E-Zigaretten VdeH fordert klare Gesetzes-Definitionen auch in Tankstellen und Kiosken

Der Verband des E-Zigarettenhandels VdeH kritisiert unklare Definitionen im Tabaksteuergesetz, das seit Anfang Juli 2022 in Kraft getreten ist. Darüber hinaus kritisiert der Verband, dass durch Online-Plattformen, Tankstellen und Kioske dem Staat hohe Steuereinahmen entgehen würden.

Dienstag, 04. April 2023 - Tabak
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Betroffen von unklaren Definitionen seien Insbesondere „Substitute für Tabakwaren“, also Erzeugnisse, die zum Konsum eines Aerosols oder Dampfes geeignet sind, die durch ein Gerät erzeugt werde. Dem Verband seien Fälle vorgetragen, bei denen während Kontrollen in Fachgeschäften auch Hardware beziehungsweise auch Zubehör hinterfragt wurden. Mit der Begründung, dass es sich hierbei um „Komponenten zur Selbstfertigung von Substanzen zur Verwendung in E-Zigaretten“ handeln würde, seien Inhaber und Angestellte unnötigerweise verunsichert.

Gleichzeitig würden auf großen Online-Plattformen sowie in Tankstellen und Kiosken weiterhin zahlreiche offensichtlich illegale Produkte ohne Tabaksteuer und mit Umgehung des Jugendschutzes angeboten. So würden dem Staat Steuereinnahmen in Millionenhöhe entgehen.

VdeH-Geschäftsführer Oliver Pohland fordert von Seiten der Politik und der Generalzolldirektion dringend Klarheit zu schaffen.