Einweg-E-Zigaretten Forderung eines europaweiten Verbots

Bayern fordert ein europaweites Verbot von Einweg-E-Zigaretten. Das Kabinett beschloss eine Bundesratsinitiative, mit der die Bundesregierung aufgefordert werden soll, sich auf EU-Ebene für ein Verkaufsverbot entsprechender Wegwerfprodukt einzusetzen.

Dienstag, 10. Januar 2023 - Tabak
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„Es geht nicht darum, den Menschen das Rauchen zu verbieten“, sagte Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber. Hintergrund der Initiative sei es, den wachsenden Markt an diesen Einwegprodukten auszubremsen. Nach nur einmaliger Nutzung der E-Zigaretten fielen Elektroschrott, Plastikmüll und Alt-Batterien an. Mit einer Änderung der EU-Einwegkunststoffrichtlinie könne ein Verbot in der Einwegkunststoffverbotsverordnung verankert werden.

Der Gesamtumsatz mit E-Zigaretten in Deutschland wird für das Jahr 2022 auf rund 575 Millionen Euro geschätzt, wie die Staatskanzlei mitteilte. Das seien rund 40 Prozent mehr als 2021. Schätzungen zufolge gehe die Steigerung insbesondere auf verkaufte Wegwerfprodukte zurück. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt und mit einer nicht wieder aufladbaren Batterie versehen. Nach vollständigem Gebrauch sind sie deshalb Elektroschrott und grundsätzlich in vorgesehenen Sammelstellen oder beim jeweiligen Verkäufer ordnungsgemäß zu entsorgen.