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E-Zigaretten Initiative gegen Illegale

Die niedersächsische Landesregierung möchte über den Bundesrat erreichen, dass Verbraucher in Deutschland besser vor gesundheitlichen Schäden durch illegale E-Zigaretten geschützt werden. Ziel der Bundesratsinitiative sei, dass Händler auch im Internet zu Eigenkontrollen der Produkte sowie dem Entfernen illegaler E-Zigaretten verpflichtet werden sollen, teilte Verbraucherschutzministerin Barbara Otte-Kinast mit.

„Verbotene Inhaltsstoffe, falsche Kennzeichnungen oder fehlende Informationen über toxikologische Wirkungen: Das sind Mängel bei E-Zigaretten, die die Gesundheit gefährden können“, sagte die Ministerin. Bisher seien Maßnahmen der Behörden gegen die Anbieter im Internet meist nicht erfolgreich, weil die Unternehmen ihren Sitz im Ausland hätten. Das solle sich ändern. Außerdem forderte Niedersachsen den Bund zu verstärkten Zollkontrollen gegen die Einfuhr illegaler E-Zigaretten auf. Ein erheblicher Teil des Handels mit E-Zigaretten entfalle auf das Internet.