zu einem Großteil recyclefähige Verpackungsmaterialien eingesetzt. Gleichzeitig werd mit Hochdruck daran gearbeitet, die übrigen nicht oder nur gering recyclingfähige Verpackungen zu verbessern. In der Praxis können leider viele Kunststoffverpackungen aufgrund veralteter Sortiermaschinen in Deutschland immer noch nicht verarbeitet werden und gingen dem Recyclingkreislauf damit verloren. Die Kapazitäten für Sortierung und Recycling sollten daher zügig ausgebaut werden. Nur so könnten die Ziele der EU-Plastikstrategie auch in Deutschland umgesetzt und Strafzahlungen Deutschlands in Form einer Plastikabgabe für nicht recyclete Kunststoffabfälle so gering wie möglich gehalten werden.
Die durch eine Steuer generierten Einnahmen flössen nicht unmittelbar in die Stärkung der Kreislauffähigkeit, einschließlich der Verbesserung der Sortier- und Recyclingsysteme, da die Steuer nicht zweckgebunden erhoben werden könne. Stattdessen solle die Bundesregierung mehr zielgerichtete Anreize schaffen sowie die vorhandenen Vorgaben für die Lizenzbedingungen so ausgestalten, dass nicht nur die tatsächliche Recyclingfähigkeit von Verpackungen honoriert werde, sondern dass auch zusätzliche Maßnahmen zur Steigerung der Kreislauffähigkeit von Kunststoffen gefördert würden.
Hier engagiere sich der BDSI auch, die Verbraucher über die richtige Trennung von Verpackungen und die Folgen des unachtsamen Entsorgens aufzuklären. So könne in der Folge auch tatsächlich alles recyclet werden, was recyclingfähig ist. „Schon jetzt bezahlen die Hersteller von Süßwaren und anderen Produkten Lizenzentgelte für alle in Deutschland in den Verkehr gebrachten Verpackungen und investieren in erheblichem Umfang in umweltfreundlichere VerpackungsAlternativen. Es liegt leider nicht in unserer Hand, ob diese grundsätzlich recyclefähigen Verpackungen in der Praxis auch recyclet werden“ stellt Bastian Fassin, Vorsitzender des BDSI, die Situation von Plastikverwendern dar.
„Der BDSI hält es deshalb für falsch, noch zusätzlich den Unternehmen eine Plastiksteuer aufzuerlegen und sie für etwas zur Kasse zu bitten, auf das die Hersteller keinerlei direkten Einfluss haben. Wir sind bereit für weitere Gespräche und nachhaltigere Lösungen.“ Verpackungen für Lebensmittel erfüllen wichtige Schutzfunktionen und tragen zur Reduktion von Lebensmittelverlusten bei", so der Verband.
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